< Zurück - KALENDER - Vor >

LWL

CLP

                         Schön, dass Sie mich besuchen !

II. Das neue Mietrecht

Das Mietrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch, in den §§ 535 ff BGB normiert. Es ist vor kurzem in einer Mietrechtsreform neu geregelt worden.

Unser juristisches Fachportal zum Mietrecht stellt alle wesentlichen Punkte vor, auf die Mieter und Vermieter achten müssen. Leicht und verständlich wird die Rechtslage unter Einflechtung der neusten Rechtsprechung und der neusten Urteile dargestellt. Wir beginnen bei der Miete mit dem Mietvertrag, stellen die Nebenkosten und Betriebskosten vor und erklären schließlich die Kündigung. Sie finden auf unseren Seiten einen Mietrecht-Ratgeber mit aktuellen Tipps von Experten ein Mietrechtsforum und vieles mehr.

Miete - Mieterhöhung - Mietminderung

Die Höhe der Miete für eine Wohnung richtet sich in erster Linie nach der Wohnfläche. Natürlich ist auch die Lage und die Ausstattung mitentscheidend für die Miethöhe. Doch bereits bei der Wohnfläche fangen die Mietstreitigkeiten an. Wie wird die Quadratmeterzahl der Wohnung richtig berechnet? Geht es um eine Mieterhöhung so ist dies der entscheidende Faktor. In manchen Fällen hat der Mieter auch das Recht, die Miete für eine gewisse Zeit zu mindern. Das darf er beispielsweise, wenn die Heizung im Winter länger ausfällt oder aber das Bad für einige Zeit nicht genutzt werden kann. Die Voraussetzungen für eine Mietminderung sind nicht im Gesetz geregelt. Im Gegenteil: es gibt eine Vielzeit von Gerichtsurteilen, die nicht immer auf einer Linie liegen. Bevor der Vermieter den Schlüssel für eine Wohnung übergibt, verlangt er in vielen Fällen die Zahlung der vertraglich vereinbarten Mietkaution. Doch wie hoch darf sie sein? Und darf der Vermieter tatsächlich den Einzug davon abhängig machen? Die Mietkaution muss vom Vermieter zweckentsprechend angelegt werden. Das Thema Kaution wird immer beim Auszug streitig, wenn der

Mietvertrag - Art, Form und Inhalt des Mietvertrags

Die Grundlage des Mietverhältnisses ist der Mietvertrag. Mit Abschluss des Vertrages ist die Rechtstellung Mieter und Vermieter begründet. Der Mietvertrag ist an keine Form gebunden. Man kann den Mietvertrag mündlich oder schriftlich abschließen. In den meisten Fällen wird die Schriftform gewählt, der Vermieter greift auf einen Formularmietvertrag oder Mustermietvertrag zurück. Der Inhalt des Vertrages wird im BGB näher bestimmt. Das Mietrecht beginnt dort mit dem § 535 BGB. Wesentliche Bestandteile des Mietvertrages sind das Festlegen der Mietparteien und der Miethöhe. Es gibt verschiedene Arten von Verträgen, etwa den befristeten Mietvertrag, den Staffelmietvertrag oder den Indexmietvertrag. Im Normalfall wird jedoch ein unbefristeter Mietvertrag abgeschlossen, der von beiden Parteien durch eine Kündigung aufgehoben werden kann. Der Mietvertrag legt die Recht und Pflichten von Mieter und Vermieter fest. Ergänzend gilt das Gesetz. In nahezu allen Fällen erklärt der Mietvertrag die Schönheitsreparaturen zu einer Mieterpflicht. Neben diesen Renovierungsarbeiten legt er dem Mieter oft auch eine Pflicht zur Übernahme von Kleinreparaturen auf. Aber der Mieter muss nicht alles selbst übernehmen bzw. zahlen. Hier hat die Rechtsprechung in Urteilen zum Mietrecht genaue Regeln herausgearbeitet.

Nebenkostenabrechnung: was ist bei der Ermittlung und Abrechnung der Nebenkosten und Betriebskosten zu beachten?

Die Nebenkosten werden oft auch als zweite Miete bezeichnet, denn sie nehmen einen nicht unbeträchtlichen Teil der Miete ein. Die Miete setzt sich üblicherweise aus der Kaltmiete plus Nebenkosten plus Heizkosten zusammen. Viele Vermieter beachten jedoch nicht die vom Gesetz oder dem Mietvertrag vorgegebenen Abrechnungsvorschriften. Deshalb gibt es zu den Nebenkosten bzw. die Nebenkostenabrechnung viele Urteile und Gerichtsentscheidungen. Oft weiß der Vermieter selbst nicht, welche Leistungen er dem Mieter in welcher Höhe in Rechnung stellen darf. Deshalb sollten alle Punkte der Nebenkostenabrechnung vom Mieter sorgfältig überprüft werden, bevor er eine Nebenkosten-Nachzahlung vornimmt. Längst nicht alle Nebenkosten können auf die Mieter umgelegt werden. Zudem müssen umlagefähige Nebenkosten innerhalb bestimmter Fristen vom Vermieter geltend gemacht werden. Auch der Mieter ist in diesem Zusammenhang an Fristen gebunden. Den Heizkosten wird ein gesonderter Punkt innerhalb der Nebenkosten gewidmet, denn sie stellen betragsmäßíg meist die größte Position dar. Auch die Heizkostenberechnung ist an bestimmte Regeln gebunden.

Kündigung - Form, Frist und Art

Die Kündigung beendet das Mietverhältnis. In aller Regel nicht sofort, sondern mit einer Frist, die unterschiedlich lang sein kann. Im Normalfall wird die Wohnung, der Mietvertrag, fristgerecht gekündigt. Dafür muss der Mieter keinen Grund anführen. Die häufigsten Gründe sind ein Berufs- oder Arbeitsplatzwechsel, Kinderzuwachs oder einfach nur, weil die Wohnung nicht mehr gefällt.
Auch der Vermieter hat das Recht zu einer Wohnungskündigung. Der Vermieter muss einen Grund für die Kündigung des Mietvertrags nennen. Bekanant ist sicherlich der Eigenbedarf. Kommt der Mieter seinen Pflichten über längere Zeit nicht nach, etwa mit mehr als zwei Mietzahlungen in Verzug, so kann der Vermieter auch das Recht zu einer fristlosen Kündigung haben.
Zieht der Mieter nicht freiwillig nach einer rechtmäßigen Kündigung aus, so muss der Vermieter eine Räumungsklage gegen ihn erheben. Das Gericht prüft, ob die Kündigung gerechtfertigt war. Ist das der Fall, ergeht ein Räumungsurteil, ein Räumungstitel. Mit diesem kann der Vermieter den Gerichtsvollzieher zur Vollstreckung des Urteils, zur Zwangsräumung beauftragen.

Mieterrechte - unser Mietrecht-Ratgeber

Sowohl Mieter als auch Vermieter haben durch Abschluss des Mietvertrages eine Vielzahl von Rechten und auch Pflichten. Da es sich beim deutschen Mietrecht des BGB in erster Linie um ein Mieterschutzrecht handelt, sind die Mieterrechte besonders herauszuheben. Unser Mietrecht-Ratgeber erklärte schwierige Mietfrage in einfachen Worten. Über die Mieterrechte geht es hier um das Mietrecht von A bis Z.
Hier geht es beispielsweise um das Recht, den Balkon zu gestalten, eine Satellitenantenne aufzustellen, Musik und Lautstärke, um die Hausordnung, um Löcher in den Wänden und Fliesen, um Reparaturen und vieles mehr.

Mietrecht Urteile - Rechtsprechung Mietrecht

In unserem Mietrecht Ratgeber haben wir die wichtigsten und interessantesten Urteile zum Mietrecht zusammengestellt. Mieter und Vermieter streiten sehr häufig vor Gericht, so dass eine eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen zum Mietrecht gibt. Das hat den Grund auch darin, dass das Gesetz das Verhältnis zwischen Mieter und Vermieter nicht bis ins Detail regelt. Sehr viele Mietrechtsurteile gibt es zum Thema Schönheitsreparaturen. Immer wieder verlangen Vermieter vom Mieter die Vorname von Renovierungen, zu denen der Mieter aber nicht verpflichtet ist. Streitthemen sind vor allem auch die Kündigung des Mietvertrages, Abmahnungen und Mängel. Nicht jeder Mangel in der Wohnung berechtigt zu einer Mietminderung. Ein Streitpunkt sind immer wieder die Nebenkosten und die Betriebs- und Heizkostenabrechnung. Viele Verfahren wurden sogar vom Bundesgerichtshof, dem BGH entschieden.